FDP Bezirksverband Westfalen-Süd

Die Schwerter Liberalen freuen sich über den Einzug ihrer Vorsitzenden Susanne Schneider in den Landtag von NRW! Seit 1995 ist Schneider das erste Landtagsmitglied der FDP im Kreis Unna. Die Landes-FDP konnte nach einem sachlichen, unaufgeregten FDP-Wahlkampf die Anzahl der Landtagssitze von 13 auf 22 steigern.

Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hat ein Wachstumskonzept für Europa vorgelegt. Der 16-Punkte-Plan ging am Dienstag im Bundeskanzleramt ein, wo sich Angela Merkel am Abend mit dem neugewählten französischen Staatschef Francois Hollande trifft. Rösler schlägt vor, die Mittel der Europäischen Investitionsbank (EIB) aufzustocken und gezielt in Forschung, Infrastruktur und Energie zu investieren. Zudem soll die Ausbildung und Beschäftigung junger Menschen Priorität haben.

Wer hätte vor zwei Monaten dieses Ergebnis erwartet, FDP wieder im Landtag NRW und nicht nur knapp sondern souverän, gegenüber 2010 sogar mit einem Stimmenzuwachs.

Auch im Hochsauerlandkreis konnten sich die beiden Kandidaten, Frau Nancy Schmidt und Friedhelm Walter freuen. Mit 8, 12 % bei den Zweitstimmen liegen die Liberalen vor den Grünen und den Piraten.

Die besten Ergebnisse konnten in den Städten und Gemeinden erzielt werden, in denen auch Ortsverbände aktiv in der Kommunalpolitik mitgestalten. Eslohe und Winterberg ragen dabei heraus, aber auch in Hallenberg, ohne Ortsverband, konnten 9,3 % der Zweitstimmen erzielt werden.

„Die Parteienlandschaft ist bunter geworden“, stellte Friedhelm Walter als Fazit fest, „die alten, scheinbar unverrückbaren parteilichen Bindungen brechen auf, machen auch die Kommunalpolitik spannender. Die Zeiten absoluter Mehrheiten sind auch im HSK Geschichte.“

Zwei Tage nach der Landtagswahl ist am Dienstag erstmals die neue FDP-Landtagsfraktion zusammengekommen. Zum Fraktionsvorsitzenden wählten die 22 Abgeordneten einstimmig FDP-Landeschef Christian Lindner. Lindner warnte die Regierung davor, das Ergebnis der Landtagswahl als mehrheitliche Zustimmung zur Schuldenpolitik zu deuten.